Datenschutz (Vorlesung 5)

Referat: Spuren im Internet

• Welche Daten werden gespeichert?
  • IP-Adresse
  • Domain
  • E-Mail
  • Cookies
    • Browser
    • Verlauf
    • OS
    • Aufrufende Seite
  • Erweitertes Profil:
    • Selbst eingegeben
    • Verifiziert durch AGBs
• Cookies
  • Kleine Textdateien, die dem Komfort beim Browsen dienen
  • Login-Daten
  • Verlauf
  • Verwendeter Browser
  • Erlaubt in Deutschland
  • Leicht durch den User zu löschen
  • EU-Richtlinie zum Personenschutz
  • Session Cookies: Bedarf zur Darstellung / Aufruf von Websites
  • Super Cookies:
  • Über das Flash-Plugin
  • 100 anstelle 4 kb
  • Versteckt auf dem PC
  • Ohne Zustimmung des Users verboten
  • Löschen erschwert
  • Vorfall: Super Cookies, die gelöschte Cookies wieder her stellten
  • Erstellung: Request -> Reply + Cookie -> Späterer Request <- Cookies
• Google
  • Quasi-Monopol-Stellung
  • Um im Ranking vorne zu stehen, muss man sich deren Richtlinie unterwerfen
  • Derweil mehr Umsatz durch Werbung als Suchanfragen
  • Vernetzt die Menschen immer mehr mit dem Netz ( Social Engineering )
  • Schaltet ständig Dienste frei
  • Hat vor kurzem alle Dienste miteinander verknüpft
  • Verarbeitet „möglicherweise“ GPS-Daten
  • Verwendet den Namen „möglicherweise“ für alle Dienste
• Warum werden Die Daten gespeichert?
  • Gezielte Werbung
    • Suchen: 1. Gebrauchtwagen, 2. Gold -> Auto und nicht der Sport
  • Auswertungen und Statistiken
• Wie kann man sich dagegen schützen?
  • Virenscanner
  • Webprotokolle löschen
  • Suchanfragen verschlüsseln
  • Browserdaten löschen
  • Proxy-Server
  • Vernunft und Verantwortung
  • Tor
  • Falsche Angaben machen

Referat: Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter

• muss in speziellen Fällen eingesetzt werden
  • immer wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden
  • Darf Personal und Material fordern, um seiner Aufgabe gerecht zu werden
  • Eine seiner Aufgabe ist die Schulung anderer Personen
  • Außerdem muss er dafür sorgen, dass die Rechte des Einzelnen geschützt werden
  • Er darf Aussagen vor Gericht verweigern, die die Rechte des Einzelnen verletzen würden
  • Problem: Verfügt über keine Weisungsberechtigungen
    • Er ist den Rechten der Firmenleitung unterstellt
  • Beratende Funktion der Firmenleitung gegenüber
  • externer / interner Datenschutzbeauftragter

Bundesdatenschutzbeauftragter

• untersteht dem Bundesinnenministerium
• Vergebung der Stelle
  • wird durch den Bundestag gewählt
  • wird durch den Bundespräsidenten ernannt
    • er muss einen Bundeseid ablegen
• er kann einen Vertreter ernennen
• falls er vorzeitig entlassen wird, muss er solange sein Amt weiter ausführen, bis ein Nachfolger gewählt wurde
• er darf keine Geschenke annhemen
  • muss gemeldet werden
• Darf keinen weiteren Beruf führen
  • keine Beeinflussung seinerseits
• Gehalt in der Soldklasse G9
• Kontrolliert die Behörden
• alle zwei Jahre findet eine Tagung statt auf der diverse Punkten zu seinem Tätigkeitsgebiet diskutiert werden

Landesdatenschutzbeauftragter

• Nur Weiterspezifizierung des Bundesdatenschutzgesetzes
• darf im Gegensatz zum Bundesdatenschutzbeauftragten während seiner Amtsperiode mehrmals neugewählt werden

Referenzen:

• Allgemein:
  • Datenschutzbeauftragter
• Bund:
  • Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • BDSG § 4
  • BDSG §21 ff
• Land
  • Landesbeauftragter für den Datenschutz
  • HDSG §5
  • HDSG § 21ff

Widerrufsfristen

• Richtlinien zum Fernabsatz greifen nur zwischen Privatperson und Unternehmen
• Einheitliche Dauer: 14 Tage
• Beginn bei Waren = Tag der Besitzerlangung
• Beginn bei Dienbstleistung = Vertragsschluss
• Bei Verletzung der Info-Pflichten nur Verlängerung auf 3 Monate ab dem Zeitpunkt an dem der Gewerbetreibende seine anderen Verpflichtungen vollständig erfüllt hat
• Widerrufsfristen verfallen bei individueller Anfertigung (Grabstein), eindeutig persönliche Bedürfnisse (Bekleidung die nur 1 Person passen kann), verderblichen Waren und überschrittenes Verfallsdatum (Frischmilch) oder für Rücksendung ungeeignete Waren (Software ), Deutsches Recht ( Arzneimittel )
• Ausnahmen bilden Komponenten, die ohne Probleme wieder auseinander genommen werden können. ( PC-Hardware )
• Generalklausel bei Ausnahmen vom Widerrufsrecht
  • Verkörperte geistige Leistungen ( Missbrauch des Widerrufrechts: Raubkopie)
  • Korrekte Ingebrauchnahme, aber trotzdem nicht mehr verkaufbar (Begrenztes Interesse an gebrauchten Artikeln wie Druckerpatronen, getragene Unterwäsche )
• Kein Widerrufsrecht für den Fernabsatz bei:
  • Gebrochenen Siegeln bei Datenträgern, sofern eines vorhanden war
    • Ein Siegel ist nur das, was als solches gekennzeichnet oder als solches zu erkennen ist
    • Eine Schutz-Packung zählt hierbei nicht automatisch als Siegel
  • Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte ( Bücher haben Widerrufsrecht !)
  • Erbringen von Wett- und Lotterie-DL ( Lottozettel zurückgeben? )
• Folgen des Widerrufs:
  • Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Unternehmens
  • Bei Kaufkosten von bis 40€ dürfen dem Verbraucher die Kosten der regelmäßigen Rücksendung auferlegt werden
  • Rückzahlung muss binnen 30 Tagen ab Eingang geschehen
  • Rückgabe muss binnen 14 Tagen geschehen
  • Unternehmer trägt im Falle des Widerrufs die Hinsendekosten, der Verbraucher die Rücksendekosten
• Ausübung des Widerrufrechts
  • Widerruf kann auch durch Rücksendung geschehen
  • Nutzung eines Online-Formulars
  • Erklärung auf dauerhaftem Datenträger ( Papier )
• Ebay & Co
  • FARL = Ausnahme von Anwendungen der Fernabsatzvorschriften, aber Möglichkeit des höheren Schutniveaus
  • D = Kauf zum Höchspreis, keine Versteigerung
  • VVRL-E = Ausschluss des WiderrufsRs bei Versteigerungen
• Neue Richtlinie:
  • Auktion: Kein Widerruf
  • Sofortkauf: Widerruf