Internetrecht (Vorlesung 4) - Maximilian Krieg

Medienrechtliche Einordnung des Internets

Telefonkommunikation: Telefonie
Einteilung der Massenmedien durch Gesetzgeber: Presse, Rundfunk, Film
Internet:
- Individualkommunikation: E-Mail, VoIP
- Massenmedien: Website
- Internet liegt quer in beiden Bereichen

Telekommunikation:
- Bezug auf Signalübertragungen
Telemedien:
- Teilt sich auf TMG und RStv auf
- Regelungen von Bund und Land unterschiedlich

Rundfunk:
- Unabhängig von Hardware definiert
Telekommunikationsdienste:
- Gesetzliche Grundlagen entfallen bei Bezug auf Rundfunk und Fernsehen
Internet:
- Grenzüberschreitung = Internationales Recht

Duden:
- Alte elektronische Medien: Telefon, Kino, Rundfunk
- Neue elektronische Medien: Internet
- Vorgang der Übertragung von Signalen
Staatlich:
- Zuerst im Grundgesetz suchen (oberste Verfassung)
- Ausschließliche Gesetzgebung liegt beim Staat – Artikel 73

Telekommunikationsgesetz:
- Technischer Vorgang des Aussendens, Übermittelns, und Empfangs von Signalen mittels Telekommunikationsanlagen
- Ein Kriterium reicht zur Erfüllung des TKG
Telekommunikationsanlagen:
- Technische Einrichtung, die als Nachrichten identifizierbare “’elektromagnetisch“‘ oder “’optische“‘ Signale senden, übertragen, vermitteln, empfangen, steuern oder kontrollieren können

Megaphon:
- Akustische Signale, somit keine Telekommunikationsanlage
- Zum Empfangen benötigt man nur seine Ohren und keine spezielle Anlage
- Kein Leiter wird zum Transport benötigt
Internet:
- Jeder Vorgang im Internet entspricht zu Beginn einer Grundlage des TKG

Duden:
- Drahtlose Verbreitung von Informationen und Darbietung durch elektromagnetische Wellen
Staatlich:
- Meinungsfreiheit
- Informationsfreiheit
- Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet
- Zensurfreiheit

Grundgesetz:
- Länder haben das Recht der Gesetzgebung für Rundfunk
- Schulische Bildung, Kultur gehören ebenfalls zu den Rechten der Länder

Länder:
- Rundfunk gehört zur Kultur
- Länder nehmen sich das Recht in der Landesverfassung explizit (Hessen nicht)
Bund:
- Übergreifende und allgemeine Themen zum Rundfunk

Gilt für die Veranstaltungen und Verbreitung von Rundfunk in einem dualen (öffentl. rechtlichem und privatem) Rundfunksystem

linear
- Aussendung ohne Gegenkommunikation im gleichen Medium
- (Medienbruch über andere Wege) bzw. Verteilkommunikation
- fast alles ist linear
interaktiv
- Gegenstück zu linear, z.B.: Wikipedia
Informations- und Kommunikationsdienst
- Internet
Allgemeinheit
- Jeder kann auf die Inhalte zugreifen (Publizität)
- Auch kostenpflichtige Inhalte (PayTV) und verschlüsselte Inhalte fallen darunter
Sendeplan:
- Keine Wiederholung der Inhalte ohne Hilfsmittel (Einmaligkeit)
Bewegtbild:
- Fernsehen
Ton:
- Radio
Elektromagnetische Schwingungen:
- Mit Hilfe von Telekommunikationsmitteln