Internetrecht (Vorlesung 6) - Maximilian Krieg

Einteilung der Rechtsgebiete

Medium	Rundfunk	(Bewegte Bilder/Ton) Telemedien	Telemedien (Journalistisch)	Telekommunikation (normal)
Einkaufsangebote	x	x
Textdienste		x	x
Verbreitung von Messergebnissen und Datenermittlungen		x	x
Video on Demand	x	x	x
Telespiele (Videospiele)			x
Sonstige Abrufe (On Demand)		x	x
Online Shopping			x
Telefonmehrwertdienste			x	x
Internetdienste nach Client/Server-Prinzip		x	x
Access-Providing				x
E-Mail-Service			x
Home-Banking			x
IRC			x
Online Shopping			x
Web-Radio/Web-TV	x	x	x

Artikel 5: (Meinungsfreiheit )
- Meinungsäußerungen in z.B. Foren werden geschützt
Artikel 8: (Versammlungsfreiheit)
- Schutz d. Plattform und Teilnehmern von Diskussionen
Artikel 9: (Vereinigungsfreiheit)
Artikel 4: (Glaubens- und Gewissensfreiheit)
- Freiheit jede Glaubensrichtung/Aussage zu veröffentlichen

Schutz vor „Strikes“ in der Internetfreiheitsklausel im Telekommunikationspaket gegen Verwehrung des Internets
Attribute
- Angemessen
- Verhältnismäßig
- Notwendig
- Ziele: Relation von Zweck und Mittel (Kanonen auf Spatzen schießen)
Effektiver Rechtsschutz und ein faires Verhalten
- Strafen erst nach Verurteilung durchführbar
Grundsatz der Unschuldsvermutung
- Davon ausgehen, dass der Betroffene unschuldig ist
Recht auf eine effektive und rechtzeitige gerichtliche Prüfung
- Recht und Chance auf Widerspruch
- Schutz auf Einhaltung der Gesetze

§3:
- Deutsches Strafrecht gilt nur in dt. verübte Taten
§9:
- Der Ort der Tat ist da, wo der Täter gehandelt hat
- wo er Unterlassen hat
- wo der Erfolg eingetreten ist oder eintreten sollte
- Ubiquität = „überall“

Australier mit. Dt. Herkunft und abgelegter dt. Staatsbürgerschaft
Setzt Server in Australien auf Deutsch auf
Verbreitung der Auschwitzlüge auf Server verbreitet
Nicht straffähig in Australien, erst als er nach Deutschland kam, wurde er verhaftet