IT-Recht (Vorlesung 7)

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Klausur-Themen

• Wie kann man eine Idee schützen?
• Was sind Revisionen?
• Welche Gerichte gibt es?

Was muss man sich explizit einholen, wenn jemand anderes etwas programmiert?

• Ausschließliches Nutzungsrecht am Vertriebsrecht

Dialektik

1. These
2. Antithese
3. Synthese

Schutz von Know-how

• Wichtigster Punkt = Kundendaten
• Nicht technisch / Geschäftlich = Organisations-, Kalkulations-, Marketingpläne, Kundendaten und Bezugsquellenkentnisse
• ReEngineering ist in Deutschland verboten
• Durch Patent muss das Know-how offengelegt werden (nach 18 Monaten)

Nichtoffenkundigkeit

• Ein Mittlerer Erschliessungsaufwand ist z. B. 500 € für den Spielautomaten-Algorithmus

Erfindung

• Durch eine Wissenschaft erzeugtes Ergebniss
• Muss beherrschbar und wiederholbar sein
• Röntgenstrahlen sind nicht patentierbar, aber die Verfahren / Zwecke zu denen man sie verwendet

Relatives Recht

• Der Berechtigte erhält die Befugnis, von einzelnen oder mehreren Personen ein bestimmtes Verhalten zu verlangen
• Es berechtigt und verpflichtet nur die Beteiligten an dem Rechtsgeschäft, mit dem das betreffende Recht begründet wurde (inter partes).

Beispiel

1. A schließt mit dem Autohändler B einen Kaufvertrag über einen Opel Astra
2. Aus diesem Kaufvertrag hat A das Recht auf Übereignung eines Opel Astra
3. Wird das Autohaus des B insolvent, steht A dieses Recht nicht gegenüber einem anderen Händler zu

Absolutes Recht

• Der Berechtigte erhält eine ausschließliche, rechtlich geschützte Herrschaft über einen bestimmten Bereich, die von jedermann zu respektieren ist
• Absolute Rechte wirken gegen alle (erga omnes)

Beispiel

• Die Sachenrechte wie Eigentum, Besitz usw. sind absolute Rechte